NEWSARCHIV







Heute vor 30 Jahren 🙂 promoviert an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck 🙂






Haftung Hundehalter – Achtung beim Ableinen! Hunde dürfen auch in ländlicher Umgebung nicht stets frei herumlaufen!


Schmerzengeld wegen Fußball-Foul? Wann wird eine Körperverletzung angenommen? Interessant für alle HOBBY-Fußballer

Beteiligung an einem Shitstorm kann sehr teuer werden – auch wenn Sie weder der Erste sind, der in einem sozialen Medium Entsprechendes postet, noch der Einzige!


Fruchtgenussrecht – ist im Gesetz seit 01.01.1812 definiert als das Recht, eine fremde Sache, mit Schonung der Substanz, ohne alle Einschränkung zu genießen




Kaskozahlung nur nach Rechnungsvorlage? Rechnungsvorlage ist keine notwendige Voraussetzung für eine Zahlung der Kaskoversicherung



Schneeräumung: Achtung vor Haftung! Unsachgemäße Schneeablagerung -> Schneehaufen –> Glatteis —> Eisfalle


Inkassobüros -> was sie nicht dürfen: Die rechtlich zulässigen Möglichkeiten von Inkassobüros sind begrenzt

Dienstbarkeit der Nichtverbauung/Bauverbot & Freiheitsersitzung: Warum sogar eine verbücherte Dienstbarkeit der Nichtverbauung verjähren kann


Digitale Signatur -> Profitieren Sie von den Möglichkeiten sicherer elektronischer Signatur






Allgemeine Geschäftsbedingungen = AGB -> ALLES GENAU BEACHTEN und unliebsame Überraschungen vermeiden




Erbrecht bei Lebensgemeinschaft -> Erbt die Lebensgefährtin/der Lebensgefährte? – Nur in bestimmten Fällen!



Achtung Dienstgeber: Antragsfrist für weitere Ratenzahlung von coronabedingten Beitragsrückständen bei der Sozialversicherung

Testament – 3 Heftklammern seitlich: Wichtige Klarstellung zur Gültigkeit von fremdhändigen Testamenten

COVID-19 🙂 Ab 01.06.2022 keine MaskenPFLICHT mehr. FREIWILLIGes Maskentragen zu Ihrem eigenen Schutz und dem der Anderen empfohlen


Zurückbehaltungsrecht – wann und wieviel? Käufer einer Sache und Besteller eines Werks können ihre Gegenleistung so lange hinausschieben, bis der andere Teil seinen Verpflichtungen voll entsprochen hat


Feststellungsklage – wann und wozu? Wenn nicht alle Haftungsfolgen/Schäden zum Zeitpunkt der Klagseinbringung endgültig festgestellt werden können

Postings – unzulässige müssen gelöscht werden! Beispielsweise dann, wenn sie die Privatsphäre und das Familienleben anderer beeinträchtigen

Erbt der geschiedene Ehegatte? -> Ein gesetzliches Erbrecht für geschiedene Ehegatten gibt es nicht

Kündigung wegen Testverweigerung – kann nach einer aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidung zulässig sein

Umweltinformationen: Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse dürfen dem Recht auf freien Zugang zu Umweltinformationen nicht entgegengehalten werden

Schikanöse Rechtsausübung -> Das Recht des Grundstückseigentümers wird durch das Verbot der schikanösen Rechtsausübung beschränkt

Versammlungsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht. Allerdings ist die Einhaltung bestimmter Vorgaben erforderlich und können Versammlungen untersagt werden

Gleiches Entgelt -> In den EU-Mitgliedstaaten gilt der Grundsatz, dass Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit das gleiche Entgelt erhalten müssen


Rückenfesselung durch die Polizei -> Eine Fesselung auf dem Rücken ist mit einem deutlich höheren Eingriff in die persönliche Handlungs- und Bewegungsfreiheit verbunden



Verfallsfrist im Kollektivvertrag – Warum arbeitsrechtliche Ansprüche rasch geltend gemacht werden müssen


















